Der Bundesgerichtshof (BGH) hat verdeutlicht, wann das Mordmerkmal niedriger Beweggrund vorliegt und wie man diesen Tatbestand prüft, BGH Beschl. v. 17.4.2024 – 1 StR 92/24. Der Angeklagten wurde in erster Instanz wegen versuchten Mordes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt. Die Entscheidung war fehlerhaft. Urteil des Landgerichts Bei der Annahme niedriger Beweggründe wurde weder […]
https://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.png00Rechtsanwalt Mustafa Üstünhttps://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.pngRechtsanwalt Mustafa Üstün2024-12-29 12:45:542025-02-04 18:20:31Mordmerkmal niedriger Beweggrund
K.O.-Tropfen sind kein gefährliches Werkzeug. Das Verabreichen von K.O.-Tropfen verwirklicht nicht den Tatbestand des schweren sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB. BGH, Beschluss vom 8.10.2024 – 5 StR 382/24. Sachverhalt Der Angeklagte und die Lebensgefährtin der Nebenklägerin kannten sich aus der sogenannten Swinger-Szene. Spätestens seit 2018 oder 2019 gab es indes […]
https://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.png00Rechtsanwalt Mustafa Üstünhttps://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.pngRechtsanwalt Mustafa Üstün2024-12-15 20:51:562025-02-04 18:20:31K.O.-Tropfen sind kein gefährliches Werkzeug
Bewertung der Menge, wenn Handel und Eigenkonsum zusammentreffen Die Strafsenate des BGH bestrafen derzeit noch unterschiedlich, wenn der Handel von Cannabis mit dem Konsum von Cannabis zusammenfällt. Daher hat der 2. Strafsenat dem Großen Senat seinen Fall vorgelegt und beantragt, eine einheitliche Rechtsprechung festzulegen. Nachstehend werden die unterschiedlichen Entscheidungen der Senate dargestellt: BGH (1. Strafsenat) […]
https://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.png00Rechtsanwalt Mustafa Üstünhttps://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.pngRechtsanwalt Mustafa Üstün2024-12-09 23:36:302025-02-04 18:20:31Strafbarkeit bei Handel und Konsum mit Cannabis
OLG Frankfurt a. M. Beschluss vom 13.6.2024 – 1 Ws 175/24 Beweisergebnisse, die aus den Daten des Krypto-Kommunikationsdienstes SkyECC gewonnen wurden, können im Strafverfahren verwertet werden, wenn die in § 100b Abs. 2 StPO bezeichneten Katalogtaten nach § 34 Abs. 4 Nr. 1, 3 und 4 KCanG zugrunde liegen. Das Landgericht Wiesbaden hat den Haftbefehl des […]
https://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.png00Rechtsanwalt Mustafa Üstünhttps://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.pngRechtsanwalt Mustafa Üstün2024-12-09 21:53:282025-02-04 18:20:31Verwertbarkeit von SkyECC-Daten
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat eine weitere Entscheidung zum Mordmerkmal der Heimtücke getroffen. Heimtückisch kann man nur handeln, wenn das Opfer arg- und wehrlos ist. Wenn der Geschädigte den Täter aber erkannt hat, kann er nicht mehr arglos sein. Er hat dann quasi ausreichend Zeit, sich auf den Angriff vorzubereiten und sich gegebenenfalls zu wehren. BGH, Urteil vom 25.07.2024 – 1 […]
https://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.png00Rechtsanwalt Mustafa Üstünhttps://xn--strafverteidiger-stn-5ecc.de/wp-content/uploads/2024/08/Mustafa-Uestuen-Logo-2100x600-1-1030x294.pngRechtsanwalt Mustafa Üstün2024-12-08 16:13:152025-02-04 18:20:31BGH zum Mordmerkmal der Heimtücke
Mordmerkmal niedriger Beweggrund
in Allgemein, Tötungsdelikte/von Rechtsanwalt Mustafa ÜstünDer Bundesgerichtshof (BGH) hat verdeutlicht, wann das Mordmerkmal niedriger Beweggrund vorliegt und wie man diesen Tatbestand prüft, BGH Beschl. v. 17.4.2024 – 1 StR 92/24. Der Angeklagten wurde in erster Instanz wegen versuchten Mordes zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von neun Jahren verurteilt. Die Entscheidung war fehlerhaft. Urteil des Landgerichts Bei der Annahme niedriger Beweggründe wurde weder […]
K.O.-Tropfen sind kein gefährliches Werkzeug
in Allgemein, Sexualstrafrecht/von Rechtsanwalt Mustafa ÜstünK.O.-Tropfen sind kein gefährliches Werkzeug. Das Verabreichen von K.O.-Tropfen verwirklicht nicht den Tatbestand des schweren sexuellen Übergriffs gemäß § 177 Abs. 8 Nr. 1 StGB. BGH, Beschluss vom 8.10.2024 – 5 StR 382/24. Sachverhalt Der Angeklagte und die Lebensgefährtin der Nebenklägerin kannten sich aus der sogenannten Swinger-Szene. Spätestens seit 2018 oder 2019 gab es indes […]
Strafbarkeit bei Handel und Konsum mit Cannabis
in Allgemein, Drogenstrafrecht/von Rechtsanwalt Mustafa ÜstünBewertung der Menge, wenn Handel und Eigenkonsum zusammentreffen Die Strafsenate des BGH bestrafen derzeit noch unterschiedlich, wenn der Handel von Cannabis mit dem Konsum von Cannabis zusammenfällt. Daher hat der 2. Strafsenat dem Großen Senat seinen Fall vorgelegt und beantragt, eine einheitliche Rechtsprechung festzulegen. Nachstehend werden die unterschiedlichen Entscheidungen der Senate dargestellt: BGH (1. Strafsenat) […]
Verwertbarkeit von SkyECC-Daten
in Allgemein, Drogenstrafrecht/von Rechtsanwalt Mustafa ÜstünOLG Frankfurt a. M. Beschluss vom 13.6.2024 – 1 Ws 175/24 Beweisergebnisse, die aus den Daten des Krypto-Kommunikationsdienstes SkyECC gewonnen wurden, können im Strafverfahren verwertet werden, wenn die in § 100b Abs. 2 StPO bezeichneten Katalogtaten nach § 34 Abs. 4 Nr. 1, 3 und 4 KCanG zugrunde liegen. Das Landgericht Wiesbaden hat den Haftbefehl des […]
BGH zum Mordmerkmal der Heimtücke
in Allgemein, Tötungsdelikte/von Rechtsanwalt Mustafa ÜstünDer Bundesgerichtshof (BGH) hat eine weitere Entscheidung zum Mordmerkmal der Heimtücke getroffen. Heimtückisch kann man nur handeln, wenn das Opfer arg- und wehrlos ist. Wenn der Geschädigte den Täter aber erkannt hat, kann er nicht mehr arglos sein. Er hat dann quasi ausreichend Zeit, sich auf den Angriff vorzubereiten und sich gegebenenfalls zu wehren. BGH, Urteil vom 25.07.2024 – 1 […]